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Leistungsfähigkeit der GKV stärken

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)

1 Zusammenfassung des Gesetzentwurfs

Der Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) sieht die gesetzliche Krankenversicherung als Garant für eine flächendeckende und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Patient*innen an. Um die Leistungsfähigkeit der Solidargemeinschaft zu erhalten und die Versorgung zielgerichtet weiterzuentwickeln, bedarf es weiterer Reformen. Der Entwurf zielt mit seinen vielfältigen Maßnahmen unter anderem darauf ab,

  • Qualität und Transparenz in der Versorgung zu steigern,
  • Leistungsansprüche und -angebote zu erweitern,
  • Notlagentarif der privaten Krankenversicherung (PKV) zu reformieren,
  • Hospiz- und Palliativversorgung zu fördern sowie die ambulanteKinderhospizarbeit zu stärken,
  • Mitgliedschaften in Solidargemeinschaften anzuerkennen,
  • Einrichtung des Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende voranzubringen,
  • Regelungen zum Medizinischen Dienst (MD) weiterzuentwickeln sowie
  • ambulanten Notfallstrukturen auszubauen.

Die Regelungen sollen weitestgehend noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.

Fortsetzung mit den einzelnen Regeln im PDF lesen.

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